Öffnungszeiten Bürgerbüro

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zurückgezogen

A011/2020 - Aufhebung der 80cm-Toleranz beim Beparken von Gehwegen

anträge Hiermit stellt die CDU-Fraktion des Gemeinderates Hemsbach einen Antrag, dass künftig jegliches Beparken von Gehwegen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden soll. Insbesondere die Regelung, dass ein 80cm Abstand als ausreichend gilt, möchten wir hiermit unterbinden.Zumal in der StVO hier von einem Richtwert von mindestens 1,2m gesprochen...

A019/2019 - Bauleitplanung, Bebauungsplan Nr. 64: "Nördlich der Görlitzer Straße"

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, das städtische Grundstück Flurstücknummer 2550 bindend im Bebauungsplan zu integrieren. Das Plangebiet zur Erstellung des Bebauungsplans beinhaltet auch das städtische Grundstück Flst.Nr. 2550 – 2550/10 (siehe dazu Seite 2 des Entwurfes). Es muss im Interesse der Stadt liegen, dieses Grundstück bindend...
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