Öffnungszeiten Bürgerbüro

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Allgemeine Öffnungszeiten

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erledigt

A001/2019 - Digitales Antragsbuch

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag zur Etablierung eines digitalen Antragsbuches. Zur Herstellung der Transparenz über eingereichte Anträge der Fraktionen für die Verwaltung, für die Gemeinderatsmitglieder und für unsere Bürger/innen stellen wir den Antrag zur Einrichtung eines digitalen Antragsbuches auf der Homepage der Stadt Hemsbach. Dabei...

A001/2020 - Tempo 30 Ortsdurchfahrt Hemsbach

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt die Einführung von durchgehend Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Hemsbach im Zuge der L3110 und der B3. Bereits bei der Erstellung des Lärmaktionsplans wurde aufgezeigt, dass eine Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h aus Gründen des Lärmschutzes anzustreben ist. In kleinen Teilabschnitten...

A001/2021 - Einberufung des Verwaltungsausschusses zum Thema Freibad Wiesensee

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Verwaltungsausschuss einzuberufen um gemeinsam zu erarbeiten, wie der Kostendeckungsgrad für das Freibad Wiesensee erhöht werden kann. Ansprechpartner: Schork, Tobias / Rößling, Bertram zuständiger Fachbereich: FB 1 / FB 2 Antragsdatum: 22.02.2021 Antragsteller: Pro...

A002/2019 - Lehrseminar neuer GR

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag für das Spätjahr ein Lehrseminar zu planen für den neuen Gemeinderat, für die Fachbereichsleitungen, ihre Stellvertreter und den Bürgermeister In der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat ist es wichtig zu wissen, welche Aufgaben, Rechte und Pflichten haben die Fachbereiche zu erfüllen....

A003/2020 - PV-Anlage Neubau Hebelschule

Antrag auf Installation einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Flachdach des Neubaus der Hebelschule Die Stadt Hemsbach hat beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle inne. An ihrem Vorbild orientieren sich viele Bürgerinnen und Bürger. Bei Neubauten und Dachsanierungen sollten PV-Anlagen grundsätzlich immer zur Anwendung kommen.Allein wirtschaftliche...

A004/2020 - Gutachterausschuss Hemsbach

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, die freiwerdende Stelle durch Wegfall des Gutachterausschusses neu zu beschreiben und neu zuzuordnen. Durch die beschlossene Mitgliedschaft der Stadt im gemeinsamen Gutachterausschuss mit Sitz in Weinheim, wird der Hemsbacher Gutachterausschuss aufgelöst. Alle Aufgaben und Tätigkeiten werden zukünftig...

A004/2021 – Bildung eines Jagdausschusses

Die Fraktion PRO HEMSBACH beantragt, die Erstellung der Bebauungspläne für das Areal Seeweg und das Areal Uhlandschule im Rahmen eines Aus-schreibungsprozesses mit kreativem Wettbewerb zu vergeben. Ansprechpartner: Schork, Tobias zuständiger Fachbereich: FB 1 Antragsdatum: 02.03.2021 Antragsteller: Freie Wähler Eingangsdatum: 02.03.2021 in...

A005/2019 - Personaleinstellung

Antrag zur Personaleinstellung Eine öffentliche Ausschreibung sämtlicher Stellen ab A9 und TVöD 9 ist zukünftig erforderlich. Dies gilt auch für die Fachbereichsleiter und Amtsleiter. Ein automatisches Nachrücken der Stellvertreter gibt es nicht. Sie können an dem Bewerbungsverfahren teilnehmen. Eine interne Ausschreibung ist nicht ausreichend. Einstellungsgespräche...

A005/2020 - Einbahnstraßenregelung untere Bachgasse

Die Fraktion Freie Wähler stellt den Antrag auf eine Einbahnstraßenregelung in der unteren Bachgasse sowie von der Bahnhofstraße in die Gartenstraße bis zur Grabenstraße. Beobachtungen und Erfahrungen der Anwohner haben gezeigt, dass es in der unteren Bachgasse zwischen Hilda- und Grabenstraße sowie am Bahnhof immer wieder zu schwierigen Situationen...

A006/2019 - Waldumbau - Umfassende Informationen

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Gemeinderat umfassend über den notwendigen Waldumbau - vor der Waldbegehung - zu informieren, um ihm eine qualifizierte Entscheidungshilfe für die Beschlussfassung zum 10 Jahres-Forstplan zu geben. Konzept für einen zukunftssicheren "Mischwald von morgen" Am 14. Dezember soll der Gemeinderat über...

A006/2020 - Goetheschule Wohnung Lehrerwohnhaus

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, die Wohnung im EG des Lehrerwohnhauses der Goetheschule zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Bei der Ortsbegehung des Gemeinderates am 04.11.2019 hat die Schulleitung anhand der veränderten Anforderungen und Aufgaben einer Grundschule von heute, mit ihren vielfältigen pädagogischen Angeboten, den...

A007/2020 - Hundesteuersatzung

Die Fraktion der Freien Wähler stellt den Antrag, die Satzung der Hundesteuer in Hemsbach anzupassen. Die Satzung zur Festlegung der Hundesteuer in Hemsbach wurde zuletzt im Jahr 2003 angepasst.Durch Anlegung der Hundetoiletten, Befüllen der Kotbeutelspender sowie der Pflege und Unterhaltung sind die Ausgaben der Stadt Hemsbach in den vergangenen...

A008/2019 - Lärmschutz an Straßen und Schienen

Lärmschutz an Straßen und Schienen; hier: Urteil des VGH BW vom 17.07.2018, 10 S 2449/17 Auf der Grundlage der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG) wurde für unsere Gemeinde eine Lärmkartierung gem. § 34 BImSchV durchgeführt, die "Hotspots" auswies, bei denen der Lärmaktionsplan aus dem Jahre 2017 bestimmte lärmschützende Maßnahmen...

A008/2020 - Bauhof Neuplanung

Die Fraktion der Freien Wähler stellt den Antrag, dass die Verwaltung in eigener Zuständigkeit eine realisierbare Planung des "neuen Bauhofs" in Angriff nimmt und bis zum September dem Gemeinderat zur Diskussion und Abstimmung vorstellt. Nach einem Treffen mit Mitarbeitern des Bauhofes und der Inaugenscheinnahme der Lagerhallen und Sozialräume...

A009/2020 - Fibernet

Die Fraktion Pro Hemsbach stellt den Antrag, den Gemeinderat über den Stand des Breitsbandausbaus zu informieren. 2014 wurde der Zweckverband Fibernet, High-Speed-Netz Rhein-Neckar gegründet. 54 Gemeinden, unter anderem auch Hemsbach, sind Mitglied in diesem Verband und finanzieren diesen. Ziel dieser Gründung war es, die Weichen für das digitale...

A010/2019 - Einrichtung einer Stromladestation

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, in Kooperation mit einem Stromanbieter (z.b. den Stadtwerken Weinheim) auf dem Parkplatz beim Wiesensee eine Strom-Lademöglichkeit für PKWs einzurichten Begründung: Zum Schutz der Gesundheit durch Reduzierung der Luftschadstoffe und um dem Klimawandel gegenzusteuern, müssen alternative Antriebsformen zu...

A010/2020 - Schule in Corona-Zeiten

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Verwaltung ein in Zusammenarbeit mit den Hemsbacher Grundschulen und den Schulen des Schulverbands Nördliche Badische Bergstraße erarbeitetes Konzept vorlegt, wie das 130 Mio.-Sofortausstattungsprogramm BW für diese Schule zügig umgesetzt werden soll. Dabei soll im Besonderen auf folgende Punkte...

A012/2019 - Bildung einer Kommission

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, eine Kommission zu bilden. Unser Standpunkt zu den Baukörpern HMH und Sportcenter haben wir schon mehrfach deutlich gemacht.Erst benötigt man ein Nutzungskonzept, daraus lassen sich die notwendigen Sanierungsarbeiten ggf. Erweiterungs- bzw. Umbauarbeiten und der benötigte Brandschutz ableiten. Alle...

A013/2020 - Bauhof / neues Domizil

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, den Konzeptentwurf mit Kostenschätzung für ein neues Domizil unseres Bauhofes dem Gemeinderat, vor der Haushaltsberatung, zur Diskussion und Beratung vorzulegen. Am 27.11.2019 hat Herr Reinhard vom Fachbereich 2 in beeindruckender Weise den Gemeinderäten die vielfältigen Arbeiten und Anforderungen an...

A014/2020 - Breitbandanschlüsse für Schulen

Die Fraktion PRO HEMSBACH stellt den Antrag, unserer Schulen mit Breitbandanschlüssen zu versorgen und die dafür erhältlichen Fördermittel zu beantragen. Die Corona-Pandemie hat die Defizite in der Digitalisierung unseres Landes eindrucksvoll aufgezeigt. Für Homeschooling oder Homeoffice/Heimarbeit fehlten in weiten Teilen nicht nur Endgeräte...
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