Zukunft des BIZ: Kultusministerin im Gespräch mit Bürgermeistern und Abgeordneten

Geschrieben von Schulverband NBB am . Veröffentlicht in Aktuelles

In die Diskussion um die Zukunft des Bildungszentrums des Schulverbands Nördliche Badische Bergstraße mit der Carl-Engler-Realschule und dem Bergstraßen-Gymnasium ist Bewegung gekommen. Auf Vermittlung der Abgeordneten Uli Sckerl (GRÜNE) und Julia Philippi (CDU) fand am Mittwoch, 26. Juni, ein Gespräch von Oberbürgermeister Manuel Just (Weinheim) und den Bürgermeistern Jürgen Kirchner (Hemsbach) und Hermann Lenz (Laudenbach) mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann statt.

Für den Schulverband Nördliche Bergstraße stellte der Vorsitzende des Schulverbandes, BM Jürgen Kirchner, die Situation des jetzigen Bildungszentrums dar, dessen Gelände bekanntlich eine hohe Bodenbelastung aufweist. Angesichts der Unwägbarkeiten von Sanierungs- und Bauarbeiten auf dem Gelände bat er um Unterstützung der Ministerin für den Antrag des Schulverbands, den jetzigen Standort aufgeben zu können, um in der Folge an neuem Standort ein Bildungszentrum neu zu errichten. OB Manuel Just und BM Hermann Lenz unterstützen ihren Kollegen mit Nachdruck.

Die Kultusministerin – selbst lange Jahre als Schulbürgermeisterin der Stadt Stuttgart tätig – zeigte großes Verständnis für die Situation der drei Kommunen. Diese müssten eigentlich aufgrund geltender Regelungen das an sich sanierungsfähige Gebäude sanieren, hätten aber wegen der außerordentlich hohen Bodenbelastung des Geländes in diesem Fall sehr hohe Kosten zu stemmen. Diese müssten von den Kommunen allein getragen werden. Vor Ort hat man sich deshalb als einzige mögliche Lösung für einen Neubau an anderer Stelle entschieden.

Ministerin Eisenmann stellte nun in Aussicht, dass der Antrag des Schulverbands auf Aufgabe der beiden bestehenden Schulgebäude und die Förderung eines Neubaus von der Kultusverwaltung geprüft wird. Grundsätzlich seien zwar sanierungsfähige Gebäude zu sanieren. Die Beurteilung des Baugrunds falle nicht in die üblichen Aufgaben der Kultusverwaltung. Sie sagte zu, sich jedoch in diesem Fall für eine detaillierte Prüfung der Gegebenheiten vor Ort zu bemühen, um der besonderen Situation des Schulverbands gerecht zu werden.

Kirchner, Just und Lenz begrüßen diese Zusage ausdrücklich. Die Prüfung der Standortaufgabe mit den sich ggf. daraus ergebenden Fördermöglichkeiten sei ein wichtiger erster Schritt für einen zukunftsfähigen Schulstandort, so die drei Bürgermeister übereinstimmend. Die beiden Landtagsabgeordneten Julia Philippi und Uli Sckerl versicherten, dass sie sich gemeinsam dafür einsetzen, dass die Kommunen einen Schulneubau finanziell stemmen können.