Gemeinderat

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde. Er beschließt über Gemeindeangelegenheiten, die grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten.

Auch wenn umgangssprachlich oft von einem „Kommunalparlament“ die Rede ist, handelt es sich beim Gemeinderat nicht um einen Teil der Legislative, denn in Deutschland hat ausschließlich der Staat (also Bund oder Länder) legislative Funktion. Gemeinderäte gehören vielmehr zu den Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive. Im Gemeinderat wird zwar auch Recht „gemacht“, jedoch nur in Form von Satzungen, also Rechtsnormen, die in der Normenhierarchie unterhalb von Gesetzen stehen.

Der Gemeinderat besteht aus dem Vorsitzenden – in der Regel der Bürgermeister – und aus den gewählten Ratsmitgliedern. Die Größe eines Gemeinderates wird durch die örtlichen Gesetze bestimmt und richtet sich wesentlich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Der Gemeinderat der Stadt Hemsbach umfasst 22 Mitglieder.

Der Gemeinderat wird in Wahlen entsprechend den Vorschriften des jeweiligen Kommunalwahlrechts von den Bürgern bestimmt, an denen politische Parteien und Wählergemeinschaften teilnehmen; innerhalb der Europäischen Union besitzen hierbei auch Unionsbürger das aktive und passive Wahlrecht.

Die Amtszeit des Gemeinderats beträgt fünf Jahre. Die nächste Gemeinderatswahl findet im Frühjahr 2019 statt.

Die derzeitige Zusammensetzung des Gemeinderats und die Namen der Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse finden Sie in den nachfolgenden Übersichten, desgleichen die Sitzungstermine und -inhalte.